Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Geltungsbereich

Die hier vorliegenden allgemeinen  Geschäftsbedingungen sind die rechtlichen und kaufmännischen Grundlagen für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Verlag Klemm + Oelschläger GbR (Pappelauerweg 15, 89077 Ulm) und Ihnen beim Erwerb unserer Produkte.  
Abweichende Vereinbarungen erkennen wir nur an, wenn wir ihnen ausdrücklich zuvor schriftlich zugestimmt haben.

 

2. Vertragsabschluss

Ein Kaufvertrag kommt erst dann zustande, wenn das bestellte Produkt von uns an Sie versendet wurde.

 

3. Widerruf

(1) Sie sind an Ihre Bestellung nicht mehr gebunden, wenn Sie diese innerhalb einer Frist von zwei Wochen nach Erhalt der Ware widerrufen. Der Widerruf bedarf keiner Begründung, muss aber schriftlich oder durch Rücksendung der Ware innerhalb von zwei Wochen erklärt werden. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware an:
Verlag Klemm & Oelschläger GbR
Pappelauer Weg 15
89077 Ulm / Deutschland

(2) Wir erstatten Ihnen im Falle des Widerrufs den bezahlten Kaufpreis. Im Falle eines Widerrufs sind Sie zur umgehenden Rücksendung der Ware in ordentlicher Verpackung verpflichtet.
Bei einer Rücksendung innerhalb von 14 Tagen aus einer Warenlieferung, deren Bestellwert insgesamt bis zu 50 Euro beträgt, haben Sie die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht. Andernfalls ist die Rücksendung innerhalb von 14 Tagen für Sie kostenfrei.

(3) Wenn die Ware bereits benutzt wurde und Gebrauchsspuren aufweist, kann der Kauf zwar ebenfalls innerhalb von 14 Tagen ab Lieferung widerrufen werden, wir behalten uns dann allerdings vor, dem Kunden die Wertminderung bzw. den Wert der Nutzung der Ware zu berechnen.  

 

4. Preise, Lieferung und Versandkosten

(1) Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Unsere Preise sind Endpreise in Euro. Sie enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer.

(2) Die bestellte Ware liefern wir mit beiliegender Rechnung an die angegebene Lieferadresse. Angaben über die Lieferfrist sind unverbindlich.

(3) Der Versand im Inland an Privatpersonen erfolgt kostenlos.

(4) Bei allen Auslandssendungen berechnen wir die tatsächlich entstehenden Versandkosten.

(5) Die Lieferverpflichtung erfolgt vorbehaltlich der Verfügbarkeit der Ware. Ist das bestellte Werk noch nicht erschienen, wird die Bestellung vorgemerkt. Bei vergriffenen Werken wird die Bestellung storniert.

 

5. Zahlungsbedingungen und Eigentumsvorbehalt

(1) Die Zahlung des Kaufpreises erfolgt sofort nach Rechnungserhalt und immer ohne Abzug.

(2) Im Falle eines Zahlungsverzuges sind wir berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem jeweiligen von der Deutschen Bundesbank bekannt gegebenen Basiszinssatz zu berechnen. Die Geltendmachung eines darüber gehenden Verzugsschadens bleibt unberührt.

(3) Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung in unserem Eigentum.

 

6. Gewährleistung und Haftung

(1) Liegt ein Mangel der Kaufsache vor, können Sie wahlweise Mängelbeseitigung oder Ersatzlieferung verlangen. Eine Ersatzlieferung oder die Beseitigung der Mängel können wir verweigern, wenn sie mit unverhältnismäßigen Kosten oder Fristen verbunden ist oder die Mängelbeseitigung oder Ersatzlieferung in sonstiger Weise fehlschlägt. Sie sind in diesen Fällen nach Ihrer Wahl berechtigt, vom Vertrag zurück zu treten und eine entsprechende Minderung des Kaufpreises zu verlangen.

(2) Es gilt die gesetzliche Gewährleistungsfrist. Sofern sie nicht Verbraucher sind, gilt eine Gewährleistungsfrist von einem Jahr, ab Ablieferung der Ware.

(3) Wir haften für verschuldete Schäden bei der Verletzung der vertraglichen Hauptpflichten und beim Fehlen einer zugesicherten Eigenschaft der Ware. Darüber hinaus haften wir lediglich nach dem Produkthaftungsgesetz. Die Haftung für die Verletzung vertraglicher Nebenpflichten ist ausgeschlossen, es sei denn, dass der Schaden durch uns oder unsere Mitarbeiter grob fahrlässig oder vorsätzlich verursacht wurde. Im Falle einer leicht fahrlässigen Verletzung einer vertraglichen Hauptpflicht haften wir für den typischerweise vorhersehbaren Schaden bis zur Höhe des Kaufpreises der bestellten Ware.

 

7. Datenschutz

Zur Auftragsabwicklung speichern wir Ihre personenbezogenen Daten und geben sie zu diesem Zweck gegebenenfalls an Dritte weiter. Im Übrigen pflegen wir zum Zwecke der Kreditprüfung bei berechtigtem Interesse einen Datenaustausch mit Auskunfteien sowie der Schutzgemeinschaft für allgemeine Kreditsicherung (Schufa). Die Datenverarbeitung erfolgt nach Maßgabe des geltenden Bundesdatenschutzgesetzes.

 

8. Gerichtsstand

Erfüllungsort ist Ulm Gerichtsstand im Verkehr mit Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen ist gleichfalls Ulm.

 

9. Salvatorische Klausel

Sollten eine oder mehrere Regelungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, so gelten an ihrer Stelle die allgemeinen gesetzlichen Regelungen. Die teilweise Unwirksamkeit einzelner Regelungen berührt nicht die Wirksamkeit der übrigen Regelungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen.

 

Ulm , den 7. Oktober 2015